Die grund- und freiheitsrechte im geltenden preussischen recht ...Buchdr. R. Noske, 1908 - 160 |
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Strona 59
... ergibt sich die Richtigkeit dieser Ansicht aus der Ent- stehung des Begriffs Briefgeheimnis . Dieser taucht in Deutschland zuerst in den Grundrechten auf , die anerkanntermaßen das Indi- viduum in seinen angeblichen Urrechten gegen ...
... ergibt sich die Richtigkeit dieser Ansicht aus der Ent- stehung des Begriffs Briefgeheimnis . Dieser taucht in Deutschland zuerst in den Grundrechten auf , die anerkanntermaßen das Indi- viduum in seinen angeblichen Urrechten gegen ...
Strona 61
... ergibt sich , daß durch dies Gesez die Forderungen des Art . 4 Abs . 1 u . 2 der Grundrechte für ganz Deutschland voll verwirklicht_sind.4 ) Auch in anderen Reichsgeseßen , die an sich natürlich noch neben dem Reichspreßgesez gültige ...
... ergibt sich , daß durch dies Gesez die Forderungen des Art . 4 Abs . 1 u . 2 der Grundrechte für ganz Deutschland voll verwirklicht_sind.4 ) Auch in anderen Reichsgeseßen , die an sich natürlich noch neben dem Reichspreßgesez gültige ...
Strona 65
... ergibt sich daraus , daß auf diesem Wege die , wie oben erwähnt , unzulängliche Bestimmung des § 15 RPreßG . ergänzt werden fann . Endlich bestimmt der § 16 d . Ges . v . 4. 6. 1851 noch für Preußen , daß auch bei nichterklärtem ...
... ergibt sich daraus , daß auf diesem Wege die , wie oben erwähnt , unzulängliche Bestimmung des § 15 RPreßG . ergänzt werden fann . Endlich bestimmt der § 16 d . Ges . v . 4. 6. 1851 noch für Preußen , daß auch bei nichterklärtem ...
Strona 67
... ergibt sich daraus , daß nirgends im Gesez die Verpflichtung jemandes ausgesprochen ist , seine religiöse Überzeugung zu offenbaren . Wie übrigens dieser Saß , der nur dem Mangel an moralischem Mut entgegenkommt , in die Grundrechte des ...
... ergibt sich daraus , daß nirgends im Gesez die Verpflichtung jemandes ausgesprochen ist , seine religiöse Überzeugung zu offenbaren . Wie übrigens dieser Saß , der nur dem Mangel an moralischem Mut entgegenkommt , in die Grundrechte des ...
Strona 73
... ergibt sich , daß de facto mit der schon von den Grund- rechten selbst gemachten Einschränkung § 17 Abs . 1 der Grund- rechte verwirklicht ist.® ) § 24 . Gleiche Rechte für alle Religionsgesellschaften . Abschaffung einer Staatskirche ...
... ergibt sich , daß de facto mit der schon von den Grund- rechten selbst gemachten Einschränkung § 17 Abs . 1 der Grund- rechte verwirklicht ist.® ) § 24 . Gleiche Rechte für alle Religionsgesellschaften . Abschaffung einer Staatskirche ...
Kluczowe wyrazy i wyrażenia
32 der Grundrechte allerdings allgemeinen alſo anerkannt Arndt a. a. D. S. Artikel aufgehoben Aufhebung Aufl Ausnahme Ausübung Beamten Behörden Beschränkungen besonderen Bestimmung bezw Briefgeheimnis bürgerlichen darf Deutsche Reich deutschen Sprache dieſe Eigentum Einschränkung Endlich Enteignung enthält Entschädigung Fällen festgesezt Fideikommisse Forderung der Grundrechte Freiheit Gemeinde Genehmigung Gerichte Gerichtsverfassungsgesetz Gesetzgebung Gesez betr Gewerbe Gewerbeordnung GewO Grund Grundeigentum Grundrechte bestimmt grundsäglich Grundstücke heutige Recht hinsichtlich Hue de Grais indes Interesse iſt Jagdbezirk Jagdrechts jezt läßt lichen Militärperſonen muß oben öffentlichen Paragraphen Personen Petitionsrecht politischen Polizei Polizeiaufsicht Preßfreiheit preuß Preußen preußischen Reichsgesetz Religionsfreiheit Religionsgesellschaften religiösen Richter Romen a. a. D. S. Rönne a. a. schränkungen Schule Schuß Schwarz a. a. D. S. ſelbſt selbstverständlich ſie ſind soll Staat staatlichen Staatsangehörigkeit staatsbürgerlichen StGB StPO Strafe übrigens Unterricht Urheberrecht uſw Vereine Vereinsfreiheit Verfaſſung Verfassungsurkunde Verordn Versammlungen Versammlungsfreiheit Verwaltung voll verwirklicht Vorschriften Zivilprozeßordnung Zweck
Popularne fragmenty
Strona 80 - Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern.
Strona 44 - Die Freiheit der Person ist unverletzlich. Die Verhaftung einer Person soll, außer im Falle der Ergreifung auf frischer Tat, nur geschehen in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls. Dieser Befehl muß im Augenblicke der Verhaftung oder innerhalb der nächsten vierundzwanzig Stunden dem Verhafteten zugestellt werden.
Strona 104 - Eltern und deren Stellvertreter dürfen ihre Kinder oder Pflegebefohlenen nicht ohne den Unterricht lassen, welcher für die öffentlichen Volksschulen vorgeschrieben ist.
Strona 55 - Die Beschlagnahme von Briefen und Papieren darf, außer bei einer Verhaftung oder Haussuchung, nur in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls vorgenommen werden, welcher sofort oder innerhalb der nächsten vier und zwanzig Stunden dem Betheiligten zugestellt werden soll.
Strona 79 - Durch das religiöse Bekenntnis wird der Genuß der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte weder bedingt noch beschränkt.
Strona 126 - Die Deutschen haben das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln; einer besonderen Erlaubnis dazu bedarf es nicht. Volksversammlungen unter freiem Himmel können bei dringender Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verboten werden.
Strona 117 - Die öffentlichen Lehrer haben die Rechte der Staatsdiener. Der Staat stellt unter gesetzlich geordneter Beteiligung der Gemeinden aus der Zahl der Geprüften die Lehrer der Volksschulen an.