 | 1876 - Liczba stron: 492
...Gesetz bestimmt im z. 61. Abs. 1. unter dem Mariginale: „Verhältnis) der Armenverbände zu einander". Durch die Bestimmungen dieses Gesetzes werden Rechte...(Orts-, Landarmenverbände, Bundesstaaten) begründet, und im Absätze 2. unter dem Mariginale: (VerlMniß der Armenverbände) „zu anderweit Verpflichteten",... | |
 | 1881 - Liczba stron: 886
...ein provisorisch unterstützender Armeuverband. Denn ausdrücklich sagt der § 61 des Reichsgesetzes: »Durch die Bestimmungen dieses Gesetzes werden Rechte...Verbindlichkeiten nur zwischen den zur Gewährung öffentlicherUnterstützung nach Vorschrift dieses Gesetzes verpflichteten Verbänden (Orts-, Landarmenverbände,... | |
 | 1876 - Liczba stron: 910
...erste« Gesetz bestimmt im Z 61 Abs. 1 unter dem Marginale: Verhältniß der Armenverbände zu einander, .Durch die Bestimmungen dieses Gesetzes werden Rechte...dieses Gesetzes verpflichteten Verbänden (Orts-, Landlllmenveroände, Bundesstaaten) begründet." und im Abs. 2 unter dem Marginale: „Verhiiltniß... | |
 | Hannover (Germany), Adolf Ebert - 1873 - Liczba stron: 348
...übertragen. Verhältnis) der Armenverbiinde zu einander und zu anderweit Verpflichteten. wu«f.^Gei, s 61. Durch die Bestimmungen dieses Gesetzes werden Rechte...Bundesstaaten) begründet. Daher werden die auf anderen Titeln (Familien- und Dienstverhältnis;, Vertrag, Genossenschaft, Stiftung usw) beruhenden Verpflichtungen,... | |
 | C. Rocholl - 1873 - Liczba stron: 1216
...Verhältnis) der Armenverbäude zu einander, zu anderweit Verpflichteten, zu den Behörden. § 61. Durch die Bestimmungen dieses Gesetzes werden Rechte...Vorschrift dieses Gesetzes verpflichteten Verbänden <Drts°, Landarmenverbände, Bundesstaaten) begründet. Daher weiden die aus anderen Titeln (Familien-... | |
 | Germany. Bundesamt für das Heimatwesen - 1901 - Liczba stron: 174
...jenes Gesetzes hat Denn jene Verpflichtung bezieht sich nicht auf Rechte und Verbindlichkeiten, welche zwischen den zur Gewährung öffentlicher Unterstützung...dieses Gesetzes" verpflichteten Verbänden (Orts- und Landarmenverbände, Bundesstaaten) begründet werden. Es stehen sich bei derselben überhaupt nicht... | |
 | Germany. Bundesamt für das heimatwesen - 1876 - Liczba stron: 356
...Klägers allein hergeleitet werden konnte, begründet, wie der § 61 desselben ausdrücklich sagt, Rechte und Verbindlichkeiten nur zwischen den zur...Gewährung öffentlicher Unterstützung nach Vorschrift des Gesetzes verpflichteten Verbänden sOrts-, Land-Armenverbänden, Bundesstaaten^. Es verweist, diesem... | |
 | Georg August Grotefend - 1878 - Liczba stron: 298
...Hfrljältnif. b« Ärmtuurrbiinir m tinniiirr, 111 ntiürruirit Hrt|)¡lid]tftt'it, tu brn §. 61. Durch die Bestimmungen dieses Gesetzes werden Rechte...Bundesstaaten) begründet. Daher werden die auf anderen Titeln (Familien- und Dienstverhältniss, Betrag, Genossenschaft, Stiftung uswJ beruhenden Verpflichtungen,... | |
 | Bavaria (Germany). - 1881 - Liczba stron: 494
...Iuni 1l!7», Verhältuis« der Armennerliände zu einander und zu anderwelt Veepftichlelen, ß 61, Durch die Bestimmungen dieses Gesetzes werden Rechte...den zur Gewährung öffentlicher Unterstützung nach Vorschrist dieses Gesetzes verpflichteten Verbänden lOrts-, Land-Armenverbände, Bundesstaaten) begründet.... | |
 | Hans J. Hatschek - 1887 - Liczba stron: 986
...Bundesratsentwurf in den Kommissionsentwurf, aus diesem in das Gesetz übergingen: die Bestimmungen 1) dass Rechte und Verbindlichkeiten nur zwischen den zur...Vorschrift dieses Gesetzes verpflichteten Verbänden begründet werden (S 61), 2) dass jeder Armenverband berechtigt ist, seine Ansprüche k'egen einen... | |
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Durch die Bestimmungen dieses Gesetzes werden Rechte und Verbindlichkeiten nur zwischen den zur Gewährung öffentlicher Unterstützung nach Vorschrift dieses Gesetzes verpflichteten Verbänden (Orts-, Landarmenverbände, Bundesstaaten) begründet. 
