Die grund- und freiheitsrechte im geltenden preussischen recht ...Buchdr. R. Noske, 1908 - 160 |
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Strona 3
... allgemeinen Menschenrechte zu erlassen , den dieser am 11. 7. 1798 in der Nationalversammlung stellte . Die bisher herrschende Ansicht , Lafayettes Antrag sei auf Rousseaus im contrat social nieder- gelegte Lehren zurückzuführen , hat ...
... allgemeinen Menschenrechte zu erlassen , den dieser am 11. 7. 1798 in der Nationalversammlung stellte . Die bisher herrschende Ansicht , Lafayettes Antrag sei auf Rousseaus im contrat social nieder- gelegte Lehren zurückzuführen , hat ...
Strona 13
... allgemeine polizeiliche Rücksichten , teils auf Rücksichten auf das Kommunalinteresse von Gemeinden . Über die Fälle , in denen der Aufenthalt oder die Nieder- lassung aus allgemeinen polizeilichen Rücksichten versagt werden dürfen ...
... allgemeine polizeiliche Rücksichten , teils auf Rücksichten auf das Kommunalinteresse von Gemeinden . Über die Fälle , in denen der Aufenthalt oder die Nieder- lassung aus allgemeinen polizeilichen Rücksichten versagt werden dürfen ...
Strona 14
... allgemeinen polizei- lichen Rücksichten , wie schon eben erwähnt , noch eingeschränkt werden nach §§ 38 , 39 StGB . § 38 bestimmt , daß in den durch das Gesetz vorgesehenen Fällen neben einer Freiheitsstrafe auf die Zulässigkeit von ...
... allgemeinen polizei- lichen Rücksichten , wie schon eben erwähnt , noch eingeschränkt werden nach §§ 38 , 39 StGB . § 38 bestimmt , daß in den durch das Gesetz vorgesehenen Fällen neben einer Freiheitsstrafe auf die Zulässigkeit von ...
Strona 22
... allgemeinen polizeilichen ( bau- , feuer- , ge- sundheits- , sicherheits- und sittenpolizeilichen ) Vorschriften bei dem Betrieb ihres Gewerbes zu beachten.3 ) 4 ) Dies muß hier erwähnt werden , da diese Vorschriften tatsächlich den ...
... allgemeinen polizeilichen ( bau- , feuer- , ge- sundheits- , sicherheits- und sittenpolizeilichen ) Vorschriften bei dem Betrieb ihres Gewerbes zu beachten.3 ) 4 ) Dies muß hier erwähnt werden , da diese Vorschriften tatsächlich den ...
Strona 24
... allgemeinen für das ganze Reichsgebiet gültig . Einer Approbation bedürfen Apotheker , diejenigen Personen , die sich als Ärzte oder mit gleich bedeutenden Titeln bezeichnen oder vom Staat oder einer Gemeinde als solche anerkannt oder ...
... allgemeinen für das ganze Reichsgebiet gültig . Einer Approbation bedürfen Apotheker , diejenigen Personen , die sich als Ärzte oder mit gleich bedeutenden Titeln bezeichnen oder vom Staat oder einer Gemeinde als solche anerkannt oder ...
Kluczowe wyrazy i wyra¿enia
32 der Grundrechte allerdings allgemeinen alſo anerkannt Arndt a. a. D. S. Artikel aufgehoben Aufhebung Aufl Ausnahme Ausübung Beamten Behörden Beschränkungen besonderen Bestimmung bezw Briefgeheimnis bürgerlichen darf Deutsche Reich deutschen Sprache dieſe Eigentum Einschränkung Endlich Enteignung enthält Entschädigung Fällen festgesezt Fideikommisse Forderung der Grundrechte Freiheit Gemeinde Genehmigung Gerichte Gerichtsverfassungsgesetz Gesetzgebung Gesez betr Gewerbe Gewerbeordnung GewO Grund Grundeigentum Grundrechte bestimmt grundsäglich Grundstücke heutige Recht hinsichtlich Hue de Grais indes Interesse iſt Jagdbezirk Jagdrechts jezt läßt lichen Militärperſonen muß oben öffentlichen Paragraphen Personen Petitionsrecht politischen Polizei Polizeiaufsicht Preßfreiheit preuß Preußen preußischen Reichsgesetz Religionsfreiheit Religionsgesellschaften religiösen Richter Romen a. a. D. S. Rönne a. a. schränkungen Schule Schuß Schwarz a. a. D. S. ſelbſt selbstverständlich ſie ſind soll Staat staatlichen Staatsangehörigkeit staatsbürgerlichen StGB StPO Strafe übrigens Unterricht Urheberrecht uſw Vereine Vereinsfreiheit Verfaſſung Verfassungsurkunde Verordn Versammlungen Versammlungsfreiheit Verwaltung voll verwirklicht Vorschriften Zivilprozeßordnung Zweck
Popularne fragmenty
Strona 80 - Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern.
Strona 44 - Die Freiheit der Person ist unverletzlich. Die Verhaftung einer Person soll, außer im Falle der Ergreifung auf frischer Tat, nur geschehen in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls. Dieser Befehl muß im Augenblicke der Verhaftung oder innerhalb der nächsten vierundzwanzig Stunden dem Verhafteten zugestellt werden.
Strona 104 - Eltern und deren Stellvertreter dürfen ihre Kinder oder Pflegebefohlenen nicht ohne den Unterricht lassen, welcher für die öffentlichen Volksschulen vorgeschrieben ist.
Strona 55 - Die Beschlagnahme von Briefen und Papieren darf, außer bei einer Verhaftung oder Haussuchung, nur in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls vorgenommen werden, welcher sofort oder innerhalb der nächsten vier und zwanzig Stunden dem Betheiligten zugestellt werden soll.
Strona 79 - Durch das religiöse Bekenntnis wird der Genuß der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte weder bedingt noch beschränkt.
Strona 126 - Die Deutschen haben das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln; einer besonderen Erlaubnis dazu bedarf es nicht. Volksversammlungen unter freiem Himmel können bei dringender Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verboten werden.
Strona 117 - Die öffentlichen Lehrer haben die Rechte der Staatsdiener. Der Staat stellt unter gesetzlich geordneter Beteiligung der Gemeinden aus der Zahl der Geprüften die Lehrer der Volksschulen an.