Die grund- und freiheitsrechte im geltenden preussischen recht ...Buchdr. R. Noske, 1908 - 160 |
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Strona xii
... Grundeigentum v . 11. 6. 1874 . Gesetz betr . die Verhältnisse der Mennoniten v . 12. 6. 1874 . Geseg betr . die geistlichen Orden und ordensähnlichen Kongregationen der katho- lischen Kirche v . 31. 5. 1875 . Gesez über Aufhebung der ...
... Grundeigentum v . 11. 6. 1874 . Gesetz betr . die Verhältnisse der Mennoniten v . 12. 6. 1874 . Geseg betr . die geistlichen Orden und ordensähnlichen Kongregationen der katho- lischen Kirche v . 31. 5. 1875 . Gesez über Aufhebung der ...
Strona 20
... Grundeigentum aller Art zu erwerben . Keinem Bundes- angehörigen darf um des Glaubensbekenntnisses willen oder wegen fehlender Landes- oder Gemeindeangehörigkeit der Erwerb von Grundeigentum verweigert werden " . Durch diese Bestim ...
... Grundeigentum aller Art zu erwerben . Keinem Bundes- angehörigen darf um des Glaubensbekenntnisses willen oder wegen fehlender Landes- oder Gemeindeangehörigkeit der Erwerb von Grundeigentum verweigert werden " . Durch diese Bestim ...
Strona 70
... Grundeigentum , des Rechts zum Gewerbe- betriebe und der Freizügigkeit durch diese Geseze beseitigt , und die Befähigung zur Teilnahme an der Gemeinde- und Landes- vertretung und zur Bekleidung öffentlicher Ämter ist unabhängig vom ...
... Grundeigentum , des Rechts zum Gewerbe- betriebe und der Freizügigkeit durch diese Geseze beseitigt , und die Befähigung zur Teilnahme an der Gemeinde- und Landes- vertretung und zur Bekleidung öffentlicher Ämter ist unabhängig vom ...
Strona 109
... Grundeigentum v . 11. 6 . 1874 , das für den ganzen Umfang der Monarchie ergangen ist , sich allerdings nur auf die Enteignung von Grundeigentum bezw . von Rechten am Grundeigentum bezieht.3 ) Nach diesem Gesetz können Enteignungen ...
... Grundeigentum v . 11. 6 . 1874 , das für den ganzen Umfang der Monarchie ergangen ist , sich allerdings nur auf die Enteignung von Grundeigentum bezw . von Rechten am Grundeigentum bezieht.3 ) Nach diesem Gesetz können Enteignungen ...
Strona 112
... Grundeigentum festseßen und sodann die grundsäglich darin schon enthaltene Teilbarkeit alles Grundeigen- tums gewährleisten . Beide Rechte waren im allgemeinen schon lange vor 1848 in Preußen verwirklicht , so das freie Verfügungs ...
... Grundeigentum festseßen und sodann die grundsäglich darin schon enthaltene Teilbarkeit alles Grundeigen- tums gewährleisten . Beide Rechte waren im allgemeinen schon lange vor 1848 in Preußen verwirklicht , so das freie Verfügungs ...
Kluczowe wyrazy i wyrażenia
32 der Grundrechte allerdings allgemeinen alſo anerkannt Arndt a. a. D. S. Artikel aufgehoben Aufhebung Aufl Ausnahme Ausübung Beamten Behörden Beschränkungen besonderen Bestimmung bezw Briefgeheimnis bürgerlichen darf Deutsche Reich deutschen Sprache dieſe Eigentum Einschränkung Endlich Enteignung enthält Entschädigung Fällen festgesezt Fideikommisse Forderung der Grundrechte Freiheit Gemeinde Genehmigung Gerichte Gerichtsverfassungsgesetz Gesetzgebung Gesez betr Gewerbe Gewerbeordnung GewO Grund Grundeigentum Grundrechte bestimmt grundsäglich Grundstücke heutige Recht hinsichtlich Hue de Grais indes Interesse iſt Jagdbezirk Jagdrechts jezt läßt lichen Militärperſonen muß oben öffentlichen Paragraphen Personen Petitionsrecht politischen Polizei Polizeiaufsicht Preßfreiheit preuß Preußen preußischen Reichsgesetz Religionsfreiheit Religionsgesellschaften religiösen Richter Romen a. a. D. S. Rönne a. a. schränkungen Schule Schuß Schwarz a. a. D. S. ſelbſt selbstverständlich ſie ſind soll Staat staatlichen Staatsangehörigkeit staatsbürgerlichen StGB StPO Strafe übrigens Unterricht Urheberrecht uſw Vereine Vereinsfreiheit Verfaſſung Verfassungsurkunde Verordn Versammlungen Versammlungsfreiheit Verwaltung voll verwirklicht Vorschriften Zivilprozeßordnung Zweck
Popularne fragmenty
Strona 80 - Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern.
Strona 44 - Die Freiheit der Person ist unverletzlich. Die Verhaftung einer Person soll, außer im Falle der Ergreifung auf frischer Tat, nur geschehen in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls. Dieser Befehl muß im Augenblicke der Verhaftung oder innerhalb der nächsten vierundzwanzig Stunden dem Verhafteten zugestellt werden.
Strona 104 - Eltern und deren Stellvertreter dürfen ihre Kinder oder Pflegebefohlenen nicht ohne den Unterricht lassen, welcher für die öffentlichen Volksschulen vorgeschrieben ist.
Strona 55 - Die Beschlagnahme von Briefen und Papieren darf, außer bei einer Verhaftung oder Haussuchung, nur in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls vorgenommen werden, welcher sofort oder innerhalb der nächsten vier und zwanzig Stunden dem Betheiligten zugestellt werden soll.
Strona 79 - Durch das religiöse Bekenntnis wird der Genuß der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte weder bedingt noch beschränkt.
Strona 126 - Die Deutschen haben das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln; einer besonderen Erlaubnis dazu bedarf es nicht. Volksversammlungen unter freiem Himmel können bei dringender Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verboten werden.
Strona 117 - Die öffentlichen Lehrer haben die Rechte der Staatsdiener. Der Staat stellt unter gesetzlich geordneter Beteiligung der Gemeinden aus der Zahl der Geprüften die Lehrer der Volksschulen an.