Die grund- und freiheitsrechte im geltenden preussischen recht ...Buchdr. R. Noske, 1908 - 160 |
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Strona 3
... Ansicht , Lafayettes Antrag sei auf Rousseaus im contrat social nieder- gelegte Lehren zurückzuführen , hat Jellinek in überzeugender Weise widerlegt.1 ) Denn der contrat social enthält nur eine einzige Klausel : die volle Entäußerung ...
... Ansicht , Lafayettes Antrag sei auf Rousseaus im contrat social nieder- gelegte Lehren zurückzuführen , hat Jellinek in überzeugender Weise widerlegt.1 ) Denn der contrat social enthält nur eine einzige Klausel : die volle Entäußerung ...
Strona 7
... Ansicht Rönnes anschließen , ohne daß übrigens diese Streitfrage für die vorliegende Arbeit von sonder- licher Bedeutung ist . Ich glaube im Gegensatz zu Binding und Laband , daß man auch eine Fähigkeit als Recht bezeichnen kann , dann ...
... Ansicht Rönnes anschließen , ohne daß übrigens diese Streitfrage für die vorliegende Arbeit von sonder- licher Bedeutung ist . Ich glaube im Gegensatz zu Binding und Laband , daß man auch eine Fähigkeit als Recht bezeichnen kann , dann ...
Strona 9
... Ansicht , daß zwar die Meinung Labands und Zorns de lege ferenda anzuerkennen , aber nach dem Wortlaut der mehrerwähnten §§ 20 u . 22 die Ansicht G. Meyers die richtige sei . Indessen führt Rönne selbst für Labands Ansicht an , im Falle ...
... Ansicht , daß zwar die Meinung Labands und Zorns de lege ferenda anzuerkennen , aber nach dem Wortlaut der mehrerwähnten §§ 20 u . 22 die Ansicht G. Meyers die richtige sei . Indessen führt Rönne selbst für Labands Ansicht an , im Falle ...
Strona 10
... Ansicht , daß im Fall des § 20 a . a . D. die Entziehung einer Staatsangehörigkeit ohne weiteres auch den Verlust sämt- licher anderen und damit der Reichsangehörigkeit zur Folge hat , während dies bei einer Entziehung nach § 22 nicht ...
... Ansicht , daß im Fall des § 20 a . a . D. die Entziehung einer Staatsangehörigkeit ohne weiteres auch den Verlust sämt- licher anderen und damit der Reichsangehörigkeit zur Folge hat , während dies bei einer Entziehung nach § 22 nicht ...
Strona 13
... Ansicht der Staatsregierung ist diese Bestimmung durch das Gesetz v . 12. 2. 1850 über die Stellung unter Polizeiaufsicht bezw . durch die an seine Stelle getretenen Paragraphen des Strafgesetzbuches nicht aufgehoben . Diese Ansicht ...
... Ansicht der Staatsregierung ist diese Bestimmung durch das Gesetz v . 12. 2. 1850 über die Stellung unter Polizeiaufsicht bezw . durch die an seine Stelle getretenen Paragraphen des Strafgesetzbuches nicht aufgehoben . Diese Ansicht ...
Kluczowe wyrazy i wyrażenia
32 der Grundrechte allerdings allgemeinen alſo anerkannt Arndt a. a. D. S. Artikel aufgehoben Aufhebung Aufl Ausnahme Ausübung Beamten Behörden Beschränkungen besonderen Bestimmung bezw Briefgeheimnis bürgerlichen darf Deutsche Reich deutschen Sprache dieſe Eigentum Einschränkung Endlich Enteignung enthält Entschädigung Fällen festgesezt Fideikommisse Forderung der Grundrechte Freiheit Gemeinde Genehmigung Gerichte Gerichtsverfassungsgesetz Gesetzgebung Gesez betr Gewerbe Gewerbeordnung GewO Grund Grundeigentum Grundrechte bestimmt grundsäglich Grundstücke heutige Recht hinsichtlich Hue de Grais indes Interesse iſt Jagdbezirk Jagdrechts jezt läßt lichen Militärperſonen muß oben öffentlichen Paragraphen Personen Petitionsrecht politischen Polizei Polizeiaufsicht Preßfreiheit preuß Preußen preußischen Reichsgesetz Religionsfreiheit Religionsgesellschaften religiösen Richter Romen a. a. D. S. Rönne a. a. schränkungen Schule Schuß Schwarz a. a. D. S. ſelbſt selbstverständlich ſie ſind soll Staat staatlichen Staatsangehörigkeit staatsbürgerlichen StGB StPO Strafe übrigens Unterricht Urheberrecht uſw Vereine Vereinsfreiheit Verfaſſung Verfassungsurkunde Verordn Versammlungen Versammlungsfreiheit Verwaltung voll verwirklicht Vorschriften Zivilprozeßordnung Zweck
Popularne fragmenty
Strona 80 - Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern.
Strona 44 - Die Freiheit der Person ist unverletzlich. Die Verhaftung einer Person soll, außer im Falle der Ergreifung auf frischer Tat, nur geschehen in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls. Dieser Befehl muß im Augenblicke der Verhaftung oder innerhalb der nächsten vierundzwanzig Stunden dem Verhafteten zugestellt werden.
Strona 104 - Eltern und deren Stellvertreter dürfen ihre Kinder oder Pflegebefohlenen nicht ohne den Unterricht lassen, welcher für die öffentlichen Volksschulen vorgeschrieben ist.
Strona 55 - Die Beschlagnahme von Briefen und Papieren darf, außer bei einer Verhaftung oder Haussuchung, nur in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls vorgenommen werden, welcher sofort oder innerhalb der nächsten vier und zwanzig Stunden dem Betheiligten zugestellt werden soll.
Strona 79 - Durch das religiöse Bekenntnis wird der Genuß der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte weder bedingt noch beschränkt.
Strona 126 - Die Deutschen haben das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln; einer besonderen Erlaubnis dazu bedarf es nicht. Volksversammlungen unter freiem Himmel können bei dringender Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verboten werden.
Strona 117 - Die öffentlichen Lehrer haben die Rechte der Staatsdiener. Der Staat stellt unter gesetzlich geordneter Beteiligung der Gemeinden aus der Zahl der Geprüften die Lehrer der Volksschulen an.