 | 1871 - Liczba stron: 534
...weiden aufgehoben." Während der §. 1 des Preußischen Gesetzes vom 12. Mai 1866 sich „auf Zinsen und Conventionalstrafen, welche statt der Zinsen für...zur bestimmten Zeit nicht erfolgenden Rückzahlung bedungen worden" — also nur auf „Darlehne" beschränkte, nahm der Antrag eine allgemeinere Stellung... | |
 | 1866 - Liczba stron: 694
...bestehenden Beschränkungen des vertragsmüssigen Zinssatzes und der Höhe der Konventionalstrafen, welche statt der Zinsen für den Fall der zur bestimmten...erfolgenden Rückzahlung eines Darlehns bedungen werden, sind für Darlehne, zu deren Sicherheit nicht unbewegliches Eigenthum verpfändet wird, aufgehoben.... | |
 | 1866 - Liczba stron: 678
...bestehenden Beschränkungen des vertragsmassigen Zinssatzes und der Höhe der Konventionalstrafen, welche statt der Zinsen für den Fall der zur bestimmten...erfolgenden Rückzahlung eines Darlehns bedungen werden, sind für Darlehne, zu deren Sicherbeit nicht unbewegliches Eigenthum verpfändet wird, aufgehoben.... | |
 | 1866 - Liczba stron: 792
...bestehenden Beschränkungen des vertragsmäßigen Zinsfußes und der Höhe der Convcntionalstrafen, welche statt der Zinsen für den Fall der zur bestimmten Zeit nicht erfolgenden Leistung bedungen worden, desgleichen die in Beziehung auf vertragsmäßige Festsetzung dcvVerzinölichkeit... | |
 | 1867 - Liczba stron: 976
...bestehenden Beschränkungen des vertragsmäßigen Zinssatzes und die Höhe der Konventionalstrafen, welche statt der Zinsen für den Fall der zur bestimmten....Zeit nicht erfolgenden Rückzahlung eines Darlehns bebungen werden, sind für Darlehne, zu deren Sicherheit nicht unbewegliches Eigenthum verpfändet... | |
 | 1867 - Liczba stron: 324
...bestehenden Beschränkungen des vertragsmässigen Zinssatzes und der Höhe der Konventionalstrafen, welche statt der Zinsen für den Fall der zur bestimmten Zeit nicht erfolgenden Rückzahlung eines Darlehens bedungen werden, für Darlehen, zu, deren Sicherheit nicht unbewegliches Eigenthum verpfändet... | |
 | Bavaria (Germany). - 1869 - Liczba stron: 732
...bestehenden Beschränkungen des vertragsmäßigen Zinsfußes und der Höhe der Convenlionolstrasen , welche statt der Zinsen für den Fall der zur bestimmten Zeit nicht erfolgenden Leistung bedungen worden, desgleichen die in Beziehung auf vertragsmäßige Festsetzung der Verzinslichkeit... | |
 | 1896 - Liczba stron: 448
...dieses Gesetzes dasjenige vom Neue Fol«c. Band XI.I. 5. Deccmber 1867 gilt, wonach alle Beschränkungen der Höhe der Conventionalstrafen, welche statt der...den Fall der zur bestimmten Zeit nicht erfolgenden Leistung bedungen worden, aufgehoben sind. II. Aber auch abgesehen von vorstehenden Specialbestimmungcn... | |
 | Julius Faucher, Karl Braun, Eduard Wiss, Otto Michaelis - 1866 - Liczba stron: 480
...amendirten Fassung dem Hause vorlegen: § 1. Die bestehenden Beschränkungen des vertragsmässigen Zinssatzes und der Höhe der Conventionalstrafen , welche statt der Zinsen für den Fall düngen war, dieser höhere Zinssatz auch für die Zögerungszinsen maassgebend. S 3. Die privatrechtlichen... | |
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Darlehns bedungen werden, sind für Darlehne, zu deren Sicherheit nicht unbewegliches Eigenthum verpfändet wird, aufgehoben. Dergleichen Darlehne kann der Schuldner, auch wenn ein späterer Zahlungstermin verabredet ist, jederzeit kündigen und... 