Zur verfassungsgeschichte PreussensBrockhaus, 1874 - 414 |
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Strona 5
... nothwendig scheint , aufzulösen und dadurch einen Noth- stand herbeizuführen , welcher die Octroyirung von Gesetzen gebietet , mit der Verfügung über Gerichte und Behörden , welche unter Beobachtung einiger leicht erfüllbarer Formen zur ...
... nothwendig scheint , aufzulösen und dadurch einen Noth- stand herbeizuführen , welcher die Octroyirung von Gesetzen gebietet , mit der Verfügung über Gerichte und Behörden , welche unter Beobachtung einiger leicht erfüllbarer Formen zur ...
Strona 25
... nothwendig ; in gleicher Weise waren Behörden erfor- derlich , welche bei der Ausführung der Gesetze mitwirken sollten . Der Minister des Innern erhielt die Vollmacht , die vorübergehen- den Bestimmungen zu erlassen und die Behörden für ...
... nothwendig ; in gleicher Weise waren Behörden erfor- derlich , welche bei der Ausführung der Gesetze mitwirken sollten . Der Minister des Innern erhielt die Vollmacht , die vorübergehen- den Bestimmungen zu erlassen und die Behörden für ...
Strona 47
Eduard Lasker. stellung der „ verlegten “ Rechte mit der Verfassung vereinbar und nothwendig , warum sprach sie nicht das Gesetz sofort aus ? Wes- halb ließ es einstweilen die Verlegung von Rechten fortdauern und überließ es die ...
Eduard Lasker. stellung der „ verlegten “ Rechte mit der Verfassung vereinbar und nothwendig , warum sprach sie nicht das Gesetz sofort aus ? Wes- halb ließ es einstweilen die Verlegung von Rechten fortdauern und überließ es die ...
Strona 48
... nothwendig seien . Von Ent- schädigungen hatte das Gesetz nicht gesprochen . Wären die Bestrebungen der Regierung von einem einzigen und einheitlichen Zwecke geleitet gewesen und hätten die Parteien , auf welche die Regierung sich ...
... nothwendig seien . Von Ent- schädigungen hatte das Gesetz nicht gesprochen . Wären die Bestrebungen der Regierung von einem einzigen und einheitlichen Zwecke geleitet gewesen und hätten die Parteien , auf welche die Regierung sich ...
Strona 54
... nothwendig erscheine und die städtischen Behörden sich nicht bereit finden lassen , selbst zu verbessern . Wo die Einnahme der Stadt nicht ausreicht , sollen andere Ausgaben gestrichen werden , wie die Unterhaltung von höheren Schulen ...
... nothwendig erscheine und die städtischen Behörden sich nicht bereit finden lassen , selbst zu verbessern . Wo die Einnahme der Stadt nicht ausreicht , sollen andere Ausgaben gestrichen werden , wie die Unterhaltung von höheren Schulen ...
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Abgeordneten Abgeordnetenhaus Absicht allgemeinen Ansehen Aufsicht Ausdruck Ausgaben außerhalb Beamten Bedeutung Bedürfniß Befugniß Befugnisse Behörden beiden Berathung berufen Budget Bürger darf deſſen dieſe Einfluß Einnahmen einzelnen erblichen erklärt Erlaß Erſten Ersten Kammer Etat Executive Freiheit Gefahr Gefeße Gemeinden Gensdarmen gesammte Geschichte Gesetz Gesetzgebung Gewalt gewiß Graf großen Grund gutsherrlichen Hand Haus Herr Herrenhaus Heydt höheren Intereſſe iſt Jahre jezt Kenntniß Kleinadels König Königthum konnte Krone Landes Landtage läßt liberalen lichen ließ Macht Manteuffel Maß Maßregeln Mehrheit Miniſter Ministerium Misbrauch Mitglieder Mittel muß müſſen mußte neuen nothwendig octroyirten öffentlichen Pairie Parlament Partei Person politischen Polizei Preußen preußische Herrenhaus preußischen Provinziallandtage Reaction reactionären Recht Regentschaft Regierung Regierungsact Reglement Richter Schwerin ſei ſein ſeine ſelbſt Seſſion ſich ſie ſind soll sollte Staates Staatsrechts stand ständischen Steuern und Abgaben Thatsache Theil unsere Verantwortlichkeit Vereinigten Landtages Verfaſſung Verhältniß Verhandlungen Verordnung Vertretung Verwaltung Volkes Volksvertretung Vollmacht Wahlen Weise wenig Westphalen Willen Zeugniß Zukunft Zustand
Popularne fragmenty
Strona 358 - Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr im voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz festgestellt.
Strona 81 - Umschwung nötig und wirklich geworden, so muß die Schule, wenn sie nicht in Festhaltung eines überwundenen Gegensatzes wirkungslos werden und untergehen soll, in die berechtigte neue Bewegung Leben empfangend und fördernd eintreten. Der Gedanke einer allgemein menschlichen Bildung durch formelle Entwicklung der Geistesvermögen an abstraktem Inhalt hat sich durch die Erfahrung als wirkungslos oder schädlich erwiesen.
Strona 36 - Die Erste Kammer wird durch Königliche Anordnung gebildet, welche nur durch ein mit Zustimmung der Kammern zu erlassendes Gesetz abgeändert werden kann. Die Erste Kammer wird zusammengesetzt aus Mitgliedern, welche der König mit erblicher Berechtigung oder auf Lebenszeit beruft.
Strona 358 - Die bestehenden Steuern und Abgaben werden forterhoben, und alle Bestimmungen der bestehenden Gesetzbücher, einzelnen Gesetze und Verordnungen, welche der gegenwärtigen Verfassung nicht zuwiderlaufen, bleiben in Kraft, bis sie durch ein Gesetz abgeändert werden.
Strona 221 - Rechtsstaat ist nach iimen gekehrt, er wendet sich an die stillen Tugenden der Menschen, ruft alle sittlichen Energien wach und unterdrückt jede überwuchernde, ausartende Kraft. Der Muth des Kriegers in der Schlacht gilt ihm nicht weniger und nicht mehr als der bürgerliche Muth daheim, als die Ausdauer des mühsamen Lebens in der Werkstatt, das...
Strona 354 - Die Minister des Königs sind verantwortlich. Alle Regierungsakte des Königs bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung eines Ministers, welcher dadurch die Verantwortlichkeit übernimmt.
Strona 14 - Die Freiheit des religiösen Bekenntnisses, der Vereinigung zu Religionsgesellschaften (Art. 30 und 31) und der gemeinsamen häuslichen und öffentlichen Religionsübung wird gewährleistet. Der Genuß der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte ist unabhängig von dem religiösen Bekenntnisse.
Strona 84 - Derselbe schwört nach Einrichtung der Regentschaft vor den vereinigten Kammern einen Eid, die Verfassung des Königreichs fest und unverbrüchlich zu halten und in Uebereinstimmung mit derselben und den Gesetzen, zu regieren.
Strona 48 - Es sollen ihnen überhaupt, in Rücksicht ihrer Personen, Familien und Besitzungen, alle diejenigen Rechte und Vorzüge zugesichert werden oder bleiben, welche aus ihrem Eigenthum und dessen ungestörtem Genuß herrühren, und nicht zu der Staatsgewalt und den höhern Regierungsrechten gehören.
Strona 70 - Befugniß geboten worden ist, hat zu gewärtigen, daß es auf seine Kosten zur Ausführung gebracht werde vorbehaltlich der etwa verwirkten Strafe und der Verpflichtung zum Schadenersatz...