Zur verfassungsgeschichte PreussensBrockhaus, 1874 - 414 |
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Strona 177
... Budget vorgenommen werden sollte . Die Regierung ver- langte den Aufschub , eine Mehrheit von 28 Stimmen beschloß die sofortige Abänderung . Die Dringlichkeit war als eine geschäft- liche erläutert worden , die Minister aber fanden in ...
... Budget vorgenommen werden sollte . Die Regierung ver- langte den Aufschub , eine Mehrheit von 28 Stimmen beschloß die sofortige Abänderung . Die Dringlichkeit war als eine geschäft- liche erläutert worden , die Minister aber fanden in ...
Strona 262
... Budgets forderte , wurde in einer der heftigsten Debatten discutirt und mit 89 gegen 37 Stimmen angenommen . * ) Um die politische Bedeutung des Antrags nicht zu verdecken , trug Stahl , eine zukünftige Zeit vorbereitend , seine Ansicht ...
... Budgets forderte , wurde in einer der heftigsten Debatten discutirt und mit 89 gegen 37 Stimmen angenommen . * ) Um die politische Bedeutung des Antrags nicht zu verdecken , trug Stahl , eine zukünftige Zeit vorbereitend , seine Ansicht ...
Strona 271
... Budget , daß es die bisher durchgeführte Reorganisation als eine definitive aner- kenne . Die Forderung des vorigen Jahres , die Reorganisation ge- sezlich zu regeln , wurde also feierlichst verleugnet , um so klar wie möglich den ...
... Budget , daß es die bisher durchgeführte Reorganisation als eine definitive aner- kenne . Die Forderung des vorigen Jahres , die Reorganisation ge- sezlich zu regeln , wurde also feierlichst verleugnet , um so klar wie möglich den ...
Strona 280
... Budget von über vier Millionen jährlich mehr an Gemeindesteuern auf , als die Gesammt- steuer des vertretenen Adels ... Budgets man aufschlägt , welche Staatslast man in Betracht zicht , in Nichts zeichnet sich die Steuerbarkeit des ...
... Budget von über vier Millionen jährlich mehr an Gemeindesteuern auf , als die Gesammt- steuer des vertretenen Adels ... Budgets man aufschlägt , welche Staatslast man in Betracht zicht , in Nichts zeichnet sich die Steuerbarkeit des ...
Strona 289
... Budget hat die Bedeutung eines Gutachtens ; es muß vor allem auf überzeugende Gründe sich stüßen und verliert dann ... Budgets Beschlüsse zu fassen , über Finanzgrundsäße zu debattiren und abzustimmen , kann man der Ersten Kammer nicht ...
... Budget hat die Bedeutung eines Gutachtens ; es muß vor allem auf überzeugende Gründe sich stüßen und verliert dann ... Budgets Beschlüsse zu fassen , über Finanzgrundsäße zu debattiren und abzustimmen , kann man der Ersten Kammer nicht ...
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Abgeordneten Abgeordnetenhaus Absicht allgemeinen Ansehen Aufsicht Ausdruck Ausgaben außerhalb Beamten Bedeutung Bedürfniß Befugniß Befugnisse Behörden beiden Berathung berufen Budget Bürger darf deſſen dieſe Einfluß Einnahmen einzelnen erblichen erklärt Erlaß Erſten Ersten Kammer Etat Executive Freiheit Gefahr Gefeße Gemeinden Gensdarmen gesammte Geschichte Gesetz Gesetzgebung Gewalt gewiß Graf großen Grund gutsherrlichen Hand Haus Herr Herrenhaus Heydt höheren Intereſſe iſt Jahre jezt Kenntniß Kleinadels König Königthum konnte Krone Landes Landtage läßt liberalen lichen ließ Macht Manteuffel Maß Maßregeln Mehrheit Miniſter Ministerium Misbrauch Mitglieder Mittel muß müſſen mußte neuen nothwendig octroyirten öffentlichen Pairie Parlament Partei Person politischen Polizei Preußen preußische Herrenhaus preußischen Provinziallandtage Reaction reactionären Recht Regentschaft Regierung Regierungsact Reglement Richter Schwerin ſei ſein ſeine ſelbſt Seſſion ſich ſie ſind soll sollte Staates Staatsrechts stand ständischen Steuern und Abgaben Thatsache Theil unsere Verantwortlichkeit Vereinigten Landtages Verfaſſung Verhältniß Verhandlungen Verordnung Vertretung Verwaltung Volkes Volksvertretung Vollmacht Wahlen Weise wenig Westphalen Willen Zeugniß Zukunft Zustand
Popularne fragmenty
Strona 358 - Alle Einnahmen und Ausgaben des Staates müssen für jedes Jahr im voraus veranschlagt und auf den Staatshaushalts-Etat gebracht werden. Letzterer wird jährlich durch ein Gesetz festgestellt.
Strona 81 - Umschwung nötig und wirklich geworden, so muß die Schule, wenn sie nicht in Festhaltung eines überwundenen Gegensatzes wirkungslos werden und untergehen soll, in die berechtigte neue Bewegung Leben empfangend und fördernd eintreten. Der Gedanke einer allgemein menschlichen Bildung durch formelle Entwicklung der Geistesvermögen an abstraktem Inhalt hat sich durch die Erfahrung als wirkungslos oder schädlich erwiesen.
Strona 36 - Die Erste Kammer wird durch Königliche Anordnung gebildet, welche nur durch ein mit Zustimmung der Kammern zu erlassendes Gesetz abgeändert werden kann. Die Erste Kammer wird zusammengesetzt aus Mitgliedern, welche der König mit erblicher Berechtigung oder auf Lebenszeit beruft.
Strona 358 - Die bestehenden Steuern und Abgaben werden forterhoben, und alle Bestimmungen der bestehenden Gesetzbücher, einzelnen Gesetze und Verordnungen, welche der gegenwärtigen Verfassung nicht zuwiderlaufen, bleiben in Kraft, bis sie durch ein Gesetz abgeändert werden.
Strona 221 - Rechtsstaat ist nach iimen gekehrt, er wendet sich an die stillen Tugenden der Menschen, ruft alle sittlichen Energien wach und unterdrückt jede überwuchernde, ausartende Kraft. Der Muth des Kriegers in der Schlacht gilt ihm nicht weniger und nicht mehr als der bürgerliche Muth daheim, als die Ausdauer des mühsamen Lebens in der Werkstatt, das...
Strona 354 - Die Minister des Königs sind verantwortlich. Alle Regierungsakte des Königs bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung eines Ministers, welcher dadurch die Verantwortlichkeit übernimmt.
Strona 14 - Die Freiheit des religiösen Bekenntnisses, der Vereinigung zu Religionsgesellschaften (Art. 30 und 31) und der gemeinsamen häuslichen und öffentlichen Religionsübung wird gewährleistet. Der Genuß der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte ist unabhängig von dem religiösen Bekenntnisse.
Strona 84 - Derselbe schwört nach Einrichtung der Regentschaft vor den vereinigten Kammern einen Eid, die Verfassung des Königreichs fest und unverbrüchlich zu halten und in Uebereinstimmung mit derselben und den Gesetzen, zu regieren.
Strona 48 - Es sollen ihnen überhaupt, in Rücksicht ihrer Personen, Familien und Besitzungen, alle diejenigen Rechte und Vorzüge zugesichert werden oder bleiben, welche aus ihrem Eigenthum und dessen ungestörtem Genuß herrühren, und nicht zu der Staatsgewalt und den höhern Regierungsrechten gehören.
Strona 70 - Befugniß geboten worden ist, hat zu gewärtigen, daß es auf seine Kosten zur Ausführung gebracht werde vorbehaltlich der etwa verwirkten Strafe und der Verpflichtung zum Schadenersatz...