 | 1858 - Liczba stron: 408
...durch irrige Anwendung, so wie der § 3. durch Nichtanwendung als verletzt bezeichnet. Der § 3. läßt die in den einzelnen Provinzen und Orten bisher bestandenen besonderen Rechte und Gewohnheiten dergestalt in Kraft bestehen, daß die vorkommenden Rechtsangelcgenheiten zunächst nach diesen und... | |
 | Heinrich Friedrich Jacobson - 1854 - Liczba stron: 246
...und Criminalordnung, seit dem 1. März 1817 das allgemeine Landrecht eingeführt^), ^ch sollten die bisher bestandenen besonderen Rechte und Gewohnheiten noch fernerhin ihre gesetzliche Kraft und Giltigkeit dergestalt behalten, daß die vorkommenden Rechtsangelegenheiten hauptsächlich nach ihnen,... | |
 | 1860 - Liczba stron: 678
...ehemals Sächsischen Provinzen vom 15. November 1816 (Ges. Samml. S. 233) bestimmt aber im §. 3., dass die in den einzelnen Provinzen und Orten bisher bestandenen besonderen Rechte und Gewohnheiten ihre gesetzliche Kraft behalten und dass die vorkommenden Rechtsangelegenheiten erst in deren Ermangelung... | |
 | 1860 - Liczba stron: 684
...ehemals Sächsischen Provinzen vom 15. November 1816 (Ges. Samml. S. 233) bestimmt aber im §. 3., dass die in den einzelnen Provinzen und Orten bisher bestandenen besonderen Rechte und Gewohnheiten ihre gesetzliche Kraft behalten und dass die vorkommenden Rechtsangelegenheiten erst in deren Ermangelung... | |
 | unter mitwirkung - 1873 - Liczba stron: 776
...der bisher zur Anwendung gekommenen allgemeinen Landes- und subsidiarischen Gesetze, während dagegen die in den einzelnen Provinzen und Orten bisher bestandenen...besonderen Rechte und Gewohnheiten noch fernerhin ihre bisherige gesetzliche Kraft behalten sollen, so dass hinter diesen in erster Linie geltenden provinziellen... | |
 | Walter Mück - 1910 - Liczba stron: 588
...vereinigten ehemals Sächsischen Provinzen und Distrikte vom 15. 11. 1816 (GSS 233—239) bestimmt: „Die in den einzelnen Provinzen und Orten bisher bestandenen besonderen Rechte und Gewohnheiten behalten noch fernerhin ihre gesetzliche Kraft und Gültigkeit dergestalt, daß die vorkommenden Rechtsangelegenheiten... | |
 | 1919 - Liczba stron: 714
...gekommenen allgemeinen Landes- und der subsidiarischen Gesetze treten sollte"; und § 3 fügte hinzu, daß „die in den einzelnen Provinzen und Orten bisher...fernerhin ihre gesetzliche Kraft und Gültigkeit behalten sollten, dergestalt, daß die vorkommenden Rechtsangelegenheiten hauptsächlich nach diesen und erst... | |
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S. 233) bestimmt aber im §. 3., dass die in den einzelnen Provinzen und Orten bisher bestandenen besonderen Rechte und Gewohnheiten ihre gesetzliche Kraft behalten und dass die vorkommenden Rechtsangelegenheiten erst in deren Ermangelung nach den Vorschriften... 