Der preußische Staat: Eine übersichtl. Darst. seiner Bildungsgeschichte, seiner Gesetzgebung, Verfassung u. VerwaltungWigand, 1854 - 224 |
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Strona 64
... , allgemeine Stände , preußische Constitution ) . Die neueste Geseß- gebung seit 1848 ist in den Ergänzungen und Erläuterungen der preußischen Rechtsbücher berücksichtigt . Dieser in die Verfassungsurkunde vom 5. December 1848 Art . 64.
... , allgemeine Stände , preußische Constitution ) . Die neueste Geseß- gebung seit 1848 ist in den Ergänzungen und Erläuterungen der preußischen Rechtsbücher berücksichtigt . Dieser in die Verfassungsurkunde vom 5. December 1848 Art . 64.
Strona 65
... Verfassungsurkunde vom 5. December 1848 Art . 51 und vom 31. Januar 1850 Art . 53 übergegangene Grundsaß beruht auf- den königlichen Hausgefeß en 284 ) . In der lehtwilligen Anordnung des Kurfürsten Friedrich's I. von 1437 und deren ...
... Verfassungsurkunde vom 5. December 1848 Art . 51 und vom 31. Januar 1850 Art . 53 übergegangene Grundsaß beruht auf- den königlichen Hausgefeß en 284 ) . In der lehtwilligen Anordnung des Kurfürsten Friedrich's I. von 1437 und deren ...
Strona 67
... Verfassungsurkunde enthält in Art . 1 u . 2 die Bestimmung : Alle Landestheile der Monarchie in ihrem gegenwärtigen Umfange bil- den das preußische Staatsgebiet . Die Grenzen desselben können nur durch ein Gefeß verändert werden ...
... Verfassungsurkunde enthält in Art . 1 u . 2 die Bestimmung : Alle Landestheile der Monarchie in ihrem gegenwärtigen Umfange bil- den das preußische Staatsgebiet . Die Grenzen desselben können nur durch ein Gefeß verändert werden ...
Strona 68
... Verfassungsurkunde also zusammengefaßt hat : Die Person des Königs ist unverleglich ( Art . 43 ) . Die Minister des Königs sind verantwortlich 298 ) . Alle Regierungsacte des Königs bedürfen zu ihrer Giltigkeit der Gegen- zeichnung ...
... Verfassungsurkunde also zusammengefaßt hat : Die Person des Königs ist unverleglich ( Art . 43 ) . Die Minister des Königs sind verantwortlich 298 ) . Alle Regierungsacte des Königs bedürfen zu ihrer Giltigkeit der Gegen- zeichnung ...
Strona 69
... Verfassungsurkunde den Kronfideicommißfonds 303 ) . Den Hofstaat des Königs bilden als oberste Hofchargen : der Oberst- Kämmerer , Oberst - Marschall , Oberst - Truchseß , Oberst - Schenk ; als Oberhofchargen : der Ober- Gewand ...
... Verfassungsurkunde den Kronfideicommißfonds 303 ) . Den Hofstaat des Königs bilden als oberste Hofchargen : der Oberst- Kämmerer , Oberst - Marschall , Oberst - Truchseß , Oberst - Schenk ; als Oberhofchargen : der Ober- Gewand ...
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Kluczowe wyrazy i wyrażenia
Abth Abtheilung Allgem allgemeinen Gerichtsordnung allgemeinen Landrechtes Angelegenheiten Annalen Bd Appellationsgerichtes April August Behörden Berathung Berlin besondere bestehen Bestimmungen betreffend Bezirke Brandenburg Breslau Cabinetsordre Circular December deſſen Edict Eigenthum einzelnen Ergänzungen und Erläuterungen Erlaß ersten Kammer evangelischen Februar Friedrich Fürstenthum Gefeß Gefeße Gefeßsammlung geistlichen gemäß gemeinen Rechte Gerichte Gerichtsordnung Gesegsammlung Gesek Geſeß Geſeßſammlung Gesez Grafschaft Grafschaft Mark Herrschaft Herzogthum innere Verwaltung insbesondre Instanz Instruction Jahrbücher Bd Jahre Januar Juli Juni Justizministerialblatt Kamp Kampk Kirche König Königreich Westphalen Land Landestheilen Landrecht Th Landtag Mark Mark Brandenburg März Ministerialblatt des Innern Ministerium Mitgliedern nebst Motiven neue November oben Anm Obertribunals October öffentlichen ordnung Patent preuß preußische Recht preußischen Staates Provinz Preußen Provinzialrecht Regierung Reglement Rescript Revidirte Entwurf Revision Rheinprovinz Sammlung Bd Schlesien September Sigung ſind sowie Stadt Stände Starke a. a. teutschen Theil Ueber Verb vereinigten Landtages Verfassung Verfassungsurkunde Art Verordnung vom 21 Westphalen zweite
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Strona 102 - Die Freiheit des religiösen Bekenntnisses, der Vereinigung zu Religionsgesellschaften und der gemeinsamen häuslichen und öffentlichen Religionsübung wird gewährleistet. Der Genuß der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte ist unabhängig von dem religiösen Bekenntnisse.
Strona 219 - Bei der Einrichtung der öffentlichen Volksschulen sind die konfessionellen Verhältnisse möglichst zu berücksichtigen. Den religiösen Unterricht in der Volksschule leiten die betreffenden Religions-Gesellschaften. Die Leitung der äußeren Angelegenheiten der Volksschule steht der Gemeinde zu. Der Staat stellt, unter gesetzlich geordneter Betheiligung der Gemeinden, aus der Zahl der Befähigten die Lehrer der öffentlichen Volksschulen an.
Strona 204 - Das Ernennungs-, Vorschlags-, Wahl- und Bestätigungsrecht bei Besetzung kirchlicher Stellen ist, soweit es dem Staate zusteht und nicht auf dem Patronat oder besonderen Rechtstiteln beruht, aufgehoben. Auf die Anstellung von Geistlichen beim Militär und an öffentlichen Anstalten findet diese Bestimmung keine Anwendung.
Strona 121 - der Nation eine zweckmäßig eingerichtete Repräsentation, sowohl in den Provinzen als für das Ganze...
Strona 219 - Die Mittel zur Errichtung, Unterhaltung und Erweiterung der öffentlichen Volksschulen werden von den Gemeinden und im Falle des nachgewiesenen Unvermögens, ergänzungsweise vom Staate aufgebracht.
Strona 204 - Die evangelische und die römisch-katholische Kirche sowie jede andere Religionsgesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbständig und bleibt im Besitz und Genuß der für ihre Kultus-, Unterrichts- und Wohltätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds.
Strona 203 - Korporationsrechte haben, können diese Rechte nur durch besondere Gesetze erlangen. Art. 14. Die christliche Religion wird bei denjenigen Einrichtungen des Staats, welche mit der Religionsübung im Zusammenhange stehen, unbeschadet der im Art. 12 gewährleisteten Religionsfreiheit, zum Grunde gelegt.
Strona 115 - Unterricht zu ertheilen und Unterrichtsanstalten zu gründen und zu leiten, steht Jedem frei, wenn er seine sittliche, wissenschaftliche und technische Befähigung den betreffenden Staatsbehörden nachgewiesen hat.
Strona 101 - Alle Preußen sind vor dem Gesetze gleich. Standesvorrechte finden nicht statt. Die öffentlichen Aemter sind, unter Einhaltung der von den Gesetzen festgestellten Bedingungen, für alle dazu Befähigten gleich zugänglich.
Strona 102 - Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern.