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XX.

Zeitläufe.

Die Marine-Frage und Zugehör im Reichstag.
Den 24. Januar 1898.

Eines der in der Sache competentesten Mitglieder des Reichstags- Centrums hat eine eigene Schrift herausgegeben, welche geeignet ist, überflüssige Besorgniß über die Haltung der Partei zu verscheuchen.1) Die Darlegung beginnt mit der Denkschrift, welche Fürst Bismarck unter dem 21. April 1873 über die Militärerfordernisse und insbesondere über den Flottenbegründungs-Plan dem Reichstag vorgelegt hat. Im weiteren Verlaufe citirt die Schrift eine Erzählung der bekannten Berliner Zukunft“ über Aeußerungen, welche der Fürst vor einiger Zeit über die neue Wendung am Hofe gethan habe:

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"Ich glaube, daß wir neue Kreuzer brauchen, aber ich bin sehr mißtrauisch gegen Paradeschiffe, die nur zur Markirung von Prestige dienen sollen, und die man, wenn die Sache ernst wird, mitunter Lügenschiffe nennen muß, weil sie nichts leisten. Für coloniale Erobererpolitik nach französischem Muster hat mir schon als Minister jede Neigung gefehlt, und mir scheint, daß jezt die Zeit dafür besonders ungünstig ist. Unser Handel

1) „Richard Müller (Fulda), Mitglied des Deutschen Reichstags: Kann die Marine-Vorlage vom Reichstag angenommen werden? Ein Beitrag zur Kritik des Flottengeseß-Entwurfs“. Köln bei Bachem 1898.

Histor..polit. Blätter CXXI. (1998)

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muß überall ausreichenden Schuß finden, aber die Flagge foll dem Handel folgen, nicht ihm vorangehen. Auf absehbare Zeit bleibt für uns das Wichtigste ein starkes, zuverlässiges Heer aus gedienten Leuten, die mit der besten Waffe ausgerüstet sind. Das war auch Moltke's Meinung, mit dem mich die Ueberzeugung verband, daß wir sogar die über unsern Colonialbesitz entscheidenden Schlachten auf dem europäischen Festlande auszufechten haben werden. Also keine Knauserei, aber auch keine phantastischen Pläne, über die wir uns dann schließlich noch mit andern, für unsere europäische Situation wichtigen Leuten brouilliren Qui trop embrasse . . ."

Unverkennbar war dieß Bismarck'scher Styl. Später erschien in den Zeitungen die Nachricht, daß der Fürst in Briefen an zwei norddeutsche Bundesfürsten sich sehr beifällig über die neue Wendung ausgesprochen habe. Das Hamburger Leibblatt berichtigte sofort, daß die ganze Angabe erfunden sei. Es blieb also auch bei der zuvor schon bekannt gewordene Anschauung des Fürsten: „Auf überseeische Unternehmungen soll sich eine deutsche Regierung nur einlassen, wenn dieß durch die materiellen Interessen des Reichs unbedingt gerechtfertigt erscheint, nur wenn sichere Vortheile ohne verhältnißmäßig großes Risiko dabei in Aussicht stehen. Nichts würde dem Interesse des deutschen Reichs so sehr widersprechen, als wenn man sich aus dem bloßen Bedürfniß überall dabei zu seyn, auf gewagte und abenteuerliche Unternehmungen einlassen wollte".) Wie sehr es sich aber bei der Gründung der neuen Flottenvorlage um Ueberraschungen in dem Ministerium selber handelte, hat der Abgeordnete Richter in der Sizung vom 7. Dezember v. Is. verständlich angedeutet:

„Kurz bevor er sein Amt antrat, hat Fürst Hohenlohe eine Aeußerung gethan, die mir damals außenordentlich sympathisch erschien. Er sagte, daß auch ihm Träume von einer großen

1) Wiener Neue freie Presse“ vom 4. Januar d. Js.

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Flotte vorschwebten, daß aber diese Träume sofort zerflössen, sobald er sich des Reichstags und der Steuerzahler entsinne; denn dann thürmten sich Unmöglichkeiten auf. Hier soll nun aber das Unmögliche erreicht werden; hier wird geplant, die stolze Flotte von 16 großen Panzerschiffen mit einem Admiralschiff an der Spiße und 28 Kreuzern hinterdrein, die durch die Ostsee, Nordsee und die Kanäle steuern und alle Träume des Reichskanzlers verwirklichen soll. Noch im vorigen Jahre hat der Reichskanzler erklärt, daß die Forderungen des Marineamtes nur durch etatsmäßige Zustimmung des Reichstages erfüllt werden können; wann dies geschehe, müsse sich selbst= verständlich nach der gesammten Finanzlage des Reiches richten. In der Nummer des Reichsanzeigers', die zu ungewohnter Stunde am Samstag Abend vertheilt wurde, hieß es, daß das Flottengeset ausgeführt werden könne, ohne daß neue Steuern oder eine einmalige große Anleihe nöthig würden. Merkwürdiger Weise ist aber im Flottengeseß selbst diese Ausführung finanzieller Art vollständig verschwunden. Die Sache ist um so wichtiger, als der bisherige Schaßsekretär Graf Posadowsky noch am 13 Mai 1895 versichert hat, daß es bei den wachsenden Ausgaben des Reiches auch in Zukunft unmöglich sein werde, auf die Erhöhung indirekter Steuern und damit auf die höhere Besteuerung des Tabaks zu verzichten. Ebenso äußerte er noch vor ganz kurzer Zeit, die Biersteuer werde immer wieder ihr drohendes Haupt erheben. Angesichts dieser Thatsachen wäre doch eine umfassende finanzpolitische Denkschrift erforderlich

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Bekanntlich hat der Vorfahrer des jezigen MarineStaatssekretärs für das Kabinet einen Flottenplan ausgearbeitet, der bei der Mittheilung in der Commission des Reichstags eine so schlechte Aufnahme fand, daß der Verfaffer seinen Abschied nahm. Bei der Vergleichung mit dem neuen Flottenplan ergab sich vor Allem ein Unterschied der Ausgaben von denen vor 17 Jahren mit 40 Millionen. „Der Plan soll sich bis zum Jahre 1905 erstrecken, im ersten Jahre 50 Millionen und in den folgenden Jahren etwas über 60 Millionen fordern, wozu noch 1 Mill. Mark als dauernde Ausgabe für die Personalvermehrung treten

soll. Diese Angaben lassen noch kein genaues Urtheil über den vollen Umfang des Planes zu, weil nicht gesagt ist, was für Schiffe gebaut werden sollen und was für Ausgaben überhaupt in diesen Summen enthalten sein sollen. Es ist auch nicht gesagt, ob in die Ausgaben die Folgeraten für die schon bewilligten Schiffe mit inbegriffen oder die ganzen Summen für die erst kommenden Neuforderungen in Aussicht genommen worden. Soviel steht aber doch schon fest, daß der Tirpitz'sche Plan in seinen finanziellen Anforderungen nicht hinter dem Hollmann'schen zurückbleibt, der für die nächsten drei Jahre rund 175 Millionen ver langte, eine Summe, die auch der jezt mitgetheilte Flottenplan erreichen würde, nur daß dieser für weitere vier Jahre. einen weiteren Aufwand von über 240 Millionen Mark vorsicht".1)

Der ärgste Stein des Anstoßes war zunächst die Festlegung der Ausgabesumme auf sieben Jahre, das sogenannte Septennat, also die Bindung der Volksvertretung auf über eine Wahlperiode hinaus. In allen diesen Flottenplänen seit dreißig Jahren schlug Ein Widerspruch den andern. aber noch niemals ist einem Reichstag zugemuthet worden, sich derart durch Gesez festlegen zu lassen. Noch der vorige Staatssekretär der Marine hatte eine solche Bindung für ganz unmöglich und undurchführbar erklärt, und noch am 5. August v. Is. gab das Berliner Regierungsblatt wenigstens zu, daß die Festlegung eines bestimmten Bauplanes für Jahre hinaus technisch unthunlich sei.2) Dennoch soll die Regierung gerade an dieser Bestimmung festhalten und darauf den größten Werth legen. Sie traut eben der Zukunft bei den fünftigen Wahlen nicht.

„Ja, die Bindung geht noch weit über die 7 Jahre hinaus; denn die Vorlage verlangt, daß die in ihr vorgesehene

1) Wochenblatt der Frankfurter Zeitung" v. 2. Oktober 1897. 2) Berliner Germania“ vom 5. Dezember 1897.

Flottenstärke als ein dauerndes Mindestmaß, an dem der Reichstag nichts ändern darf, angesehen wird, daß in den als Verbrauchszeit der Schiffe angegebenen Fristen die entsprechenden Erneuerungsbauten stattzufinden haben, und daß auch die Indienststellungen und Mannschaftsziffern nicht zu verringern sind. Hierdurch würde auch nach Beendigung des Septennats allein für Erneuerung von Panzerschiffen und Kreuzern eine jährliche Mindestsumme von 35-40 Millionen Mark festgelegt sein, wenn man nur die jetzigen Baukosten zu Grunde legt, ganz ungerechnet die Aufwendungen für Kanonenboote, Torpedofahrzeuge u. s. w. An diesen Summen des Marineetats, die größer sind als das, was noch vor zwei Jahren das MarineExtraordinarium überhaupt forderte, würde der Reichstag also gar keine thatsächliche Mitbestimmung haben, ebenso wie der spätere Reichstag zu der jest geforderten Marinevermehrung nichts mehr zu sagen haben soll. Um das Ungeheuerliche dieses Verlangens richtig zu würdigen, denke man nur an die Möglichkeit eines grundlegenden Wechsels in den Marineanschauungen. über den Werth der großen Schiffe, der ja jetzt schon wegen der Vervollkommnungen der Torpedobootszerstörer von einigen Fachleuten niedriger geschäßt wird. Dann müßten troßdem diese Schiffstyps weiterbewilligt werden, und die Regierung hätte es in der Hand, daneben andere Schiffsarten zu fordern, deren Ablehnung nicht gut möglich wäre; in solchen Fällen wäre der Reichstag vollständig machtlos. Die finanzielle Mehrbelastung wird also, auch ganz abgesehen von der Unbestimmtheit der Baukosten, eine ganz ungewisse, und von einer Bindung der Regierung ist nichts zu erkennen." 1)

Wie die Dinge jezt stehen, so ist man in Berlin übrigens gar nicht mehr in der Lage, ein sogenanntes „Mindestmaß“ der Flotte zu bestimmen. Das hängt von der Concurrenz, dem Wetteifer der anderen Mächte ab. Vor fünf Jahren noch wurde das Hauptgewicht auf die Verstärkung der Landmacht gelegt. „Daß Deutschland sich zur See so stark macht, um einem mit der russischen Flotte vereinigten fran

1) Wochenblatt der „Frankfurter Zeitung" v. 15. Januar d. Js.

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