Bemerkungen zu den Seiten 118 bis 121

Zu Seite 118 und 120:

Ifde Nrn 30- 32: Die Kommunalsteuern sind Zuschläge zur staatlich veranlagten Grund- und Gebäudesteuer.

34-451 Von den unter diesen Nummern aufgeführten, einen 47-54 gleichen Steuerbetrag zahlenden Urwählern gehören die unter 34-45 aufgeführten zur II. Abteilung, weil die Anfangsbuchstaben ihrer Namen den Anfangsbuchstaben der Namen der unter 47-54 aufgeführten Urwähler vorgehen.

45 46 Schluß der II. Abteilung. Anfang der III. Abteilung: Der Urwähler Nadje (lfde Nr 46) gehört zur III. Abteilung, weil er nach § 6 I des Einkommensteuergeseßes vom 24. Juni 1891 von der staatlichen Veranlagung ausgeschlossen ist. Sein Steuerbetrag ist deshalb von der für die I. und die II. Abteilung berechneten Steuersumme abzuziehen und der III. Abteilung zuzusehen. (Vergl. vorstehend Wahlverordnung § 12 Anmerkung und Wahlreglement § 5.)

55-74

wie zu 30-32.

76 77: Die Staatssteuer ist Gewerbesteuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen.

78-80: Die Staatssteuer ist Ergänzungssteuer.

81-108

114-123/

wie zu 30-32.

Zu Seite 119 und 121:

a) Kopf der Spalte 2 (Kommunalsteuern):

"

In Hohenzollern kommen statt der Gemeinde-, Kreis-, Bezirks- und Provinzialsteuern" in Ansaß die „Gemeinde-, Amts- und Landeskommunalabgaben."

An Orten, wo direkte Gemeinde steuern nicht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staate veranlagten Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern (in Hohenzollern: die vom Staate veranlagten Grund-, Gefälle-, Gebäude- und Gewerbesteuern).

Bezirkssteuern werden nur in der Provinz HessenNassau erhoben.

b) lezte Spalte (Bemerkungen):

Da nach §§ 9 und 15 des Reglements in die Abteilungsliste auch die Stimmabgabe der Urwähler eingetragen werden soll, so ist in den zu verwendenden Formularen die Spalte „Bemerkungen“ fortzulassen, und es sind statt derselben geräumige Spalten hinzuzufügen, in welchen der oder die Namen derjenigen verzeichnet werden können, denen der Urwähler bei den verschiedenen Wahlhandlungen (vergl. das ProtokollFormular) seine Stimme gibt. Demnach muß auch der Name jedes Urwählers auf einer besonderen Zeile niedergeschrieben werden. Es empfiehlt sich, bei Aufstellung des Formulars so großes Papierformat zu nehmen, daß das Formular nicht einen aufgeschlagenen Bogen, sondern nur eine Seite füllt.

(Diese Bemerkung auf dem früheren Muster zu der Abteilungsliste gilt auch für das neue Muster. [Verfügung vom 19. September 1903, Ministerialblatt S. 211.])

Anlage B

(Zu § 22 des Reglements)

Verhandelt................den.....................ten............... .1........

In dem auf heute zur Wahl von

Wahlmännern für den Urwahlbezirk

anberaumten Termin wurde die Wahlverhandlung damit eröffnet, daß der Wahlvorsteher zum Protokollführer den

und zu Beisigern die

1. .......

bis

6.

ernannte. Er verpflichtete diese mittels Handschlags an Eides Statt und wies auf die für die Wahl maßgebenden geseßlichen und reglementarischen Bestimmungen hin, von denen ein Abdruck im Wahllokale auslag.

Der Protokollführer rief darauf die Namen der Urwähler der
dritten Abteilung

zur Abgabe ihrer Stimmen in der Reihenfolge der anliegenden Abteilungsliste nacheinander auf, wobei mit dem Höchstbesteuerten angefangen wurde. Die Aufgerufenen traten an den Tisch und nannten jeder einzeln

den Namen desjenigen Urwählers, welchem sie ihre Stimme zum Wahlmann geben wollten,

die Namen derjenigen beiden Urwähler, welchen sie ihre Stimme zu Wahlmännern geben wollten.

Der Protokollführer trug diese Namen sofort in die Abteilungsliste neben den Namen der stimmenden Urwähler ein.

Nach Beendigung dieses Geschäfts fragte der Wahlvorsteher, ob noch ein Urwähler der dritten Abteilung seine Stimme abzugeben habe. Als sich niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung für geschlossen. Die Zahl der Stimmenden betrug.

zu streichen, wenn nur

1 Wahlmann zu wählen ist. Stimmen sind abgegeben.

Für ungültig erklärte Stimmen waren vorhanden....
Die Zahl der gültigen Stimmen beträgt also..
und ist mithin die absolute Mehrheit ....
Es haben erhalten

1.

bis

12.

Stimmen

die absolute Mehrheit erhalten hatte, so wurde er, als zum Wahlmann gewählt, der Versammlung bekannt gemacht, und er erklärte, da er in der Versammlung anwesend war, auf Befragen, daß er die Wahl annehme, und unterschrieb zum Zeichen dessen.