Abhandlungen aus dem Staats- ,Verwaltungs- und Völkerrecht, Tom 1J.C.B. Mohr., 1905 |
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Strona vii
... Rechtliche Würdigung 10 II . Abschnitt . Die Entstehung der belgischen Staatsgewalt . A. Historische Darstellung 13 B. Der Zeitpunkt der Entstehung des Staates I. Der staatlose Zustand II . Der Zeitpunkt der Staatsschöpfung 225 20 20 25 ...
... Rechtliche Würdigung 10 II . Abschnitt . Die Entstehung der belgischen Staatsgewalt . A. Historische Darstellung 13 B. Der Zeitpunkt der Entstehung des Staates I. Der staatlose Zustand II . Der Zeitpunkt der Staatsschöpfung 225 20 20 25 ...
Strona 10
... Rechtliche Würdigung . 3 Die rechtliche Würdigung der bisher geschilderten Vorgänge bietet keine Schwierigkeiten . Solange sich die belgische Opposition innerhalb der ( holländisch- ) rechtlich erlaubten Grenzen hielt , hatte die ...
... Rechtliche Würdigung . 3 Die rechtliche Würdigung der bisher geschilderten Vorgänge bietet keine Schwierigkeiten . Solange sich die belgische Opposition innerhalb der ( holländisch- ) rechtlich erlaubten Grenzen hielt , hatte die ...
Strona 22
... rechtliche Unkonstruierbarkeit konsta- tiert . Eine Subsumierung unter gegebene staatsrechtliche Begriffe ist aus- geschlossen . Die absolute Militärgewalt , welche über Elsass - Lothringen stand , übte König Wilhelm teils zu eigenem ...
... rechtliche Unkonstruierbarkeit konsta- tiert . Eine Subsumierung unter gegebene staatsrechtliche Begriffe ist aus- geschlossen . Die absolute Militärgewalt , welche über Elsass - Lothringen stand , übte König Wilhelm teils zu eigenem ...
Strona 35
... rechtliche Bedeutung , da sich Belgien nicht mehr von dem Hauptstaate trennen will , sondern sich bereits seit ... rechtliches Axiom über jeden Zweifel erhaben . “ Noch in unsern Tagen wird von einzelnen juristischen Schriftstellern ganz ...
... rechtliche Bedeutung , da sich Belgien nicht mehr von dem Hauptstaate trennen will , sondern sich bereits seit ... rechtliches Axiom über jeden Zweifel erhaben . “ Noch in unsern Tagen wird von einzelnen juristischen Schriftstellern ganz ...
Strona 38
... jeder , der etwa eine rechtliche Konstruktion aufstellen würde , müsste sich 1 Vgl . HAENEL , Studien II 215 . S. hierzu vor allem v . HOLTZENDORFF , Handbuch II 26 . nach sorgfältiger Prüfung , ob er nicht den Tatsachen Gewalt 38.
... jeder , der etwa eine rechtliche Konstruktion aufstellen würde , müsste sich 1 Vgl . HAENEL , Studien II 215 . S. hierzu vor allem v . HOLTZENDORFF , Handbuch II 26 . nach sorgfältiger Prüfung , ob er nicht den Tatsachen Gewalt 38.
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Allgemeine Landrecht Allgemeine Staatslehre allgemeinen Anleihen Annuitäten ARNDT Ausgaben Bedeutung Belgien belgischen Staates Beschränkungen besonders bestehen Bestimmungen Betrag betreffend BORNHAK constitution belge DANTSCHER Deutsch-Ostafrika Deutschen Reiches deutschen Schutzgebiete effektive Tilgung Eingeborenen Einnahmen einzelnen Einzelstaaten Entstehung erlassen erst Etat Finanz-Archiv folgenden Freiheit Fritz Stier-Somlo gemäss Gesetz Gesetzgebung Gewalt grossen Grund Grundrechte heute Höhe holländischen Individuen Individuum infolge Interesse Jahre jährlich JELLINEK Juli Juni juristische Kaiser Kiautschou Köbner Kol.-Blatt kolonialen Kolonialgesetzgebung Kolonialpolitik Kolonialrecht Kolonien König konnte Laband Leibrenten lichen LOENING März Mill Möglichkeit muss neue Norddeutschen Bundes Normen objektiven ordentlichen Persönlichkeit Philipp Zorn politischen Preussen Preussische Verfassungsurkunde provisorische Regierung rechtliche Rechtsordnung Reichskanzlers Riebow-Zimmermann RÖNNE Satz Schmidt-Dargitz-Köbner Schuld Schuldentilgung Schutz Schutztruppen Seydel soll Sphäre staatlichen Staatsangehörigkeit Staatsgewalt Staatslehre Staatsrecht Staatsschuld subjektive Rechte subjektiven öffentlichen Rechte Summe System tatsächlich Teil THONISSEN Tilgung Tilgungsfonds Tilgungssumme Ueber Ueberschüsse unserer Untertanen Verfassung Verordnung Verrechnung Vertrag Verwaltung Verzinsung Völkerrecht Volkes Zorn Zwangstilgung Zweck
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Strona 23 - Ämtern, zur Erwerbung von Grundstücken, zur Erlangung des Staatsbürgerrechts und zum Genusse aller sonstigen bürgerlichen Rechte unter denselben Voraussetzungen wie der Einheimische zuzulassen, auch in Betreff der Rechtsverfolgung und des Rechtsschutzes demselben gleich zu behandeln ist.
Strona 19 - Chambres réunies, le serment suivant : « Je jure d'observer la Constitution et les lois du peuple belge, de maintenir l'indépendance nationale et l'intégrité du territoire.
Strona 14 - Un congrès national, où seront représentés tous les intérêts des provinces, sera convoqué. Il examinera le projet de constitution belge, le modifiera en ce qu'il jugera convenable, et le rendra, comme constitution définitive, exécutoire dans toute la Belgique.
Strona 20 - Freizügigkeitsverträge bestehen; d) die Bundesversammlung wird sich bei ihrer ersten Zusammenkunft mit Abfassung gleichförmiger Verfügungen über die Preßfreiheit und die Sicherstellung der Rechte der Schriftsteller und Verleger gegen den Nachdruck beschäftigen.
Strona 95 - Edikt, den erleichterten Besitz und den freien Gebrauch des Grundeigentums sowie die persönlichen Verhältnisse der Landbewohner betreffend", erlassen.
Strona 21 - Alle ihm vorausgehenden und nachfolgenden Akte 1 VAUTHIEB S. 20. - LOENINU, Artikel „Staat" S. 918. sind in der heutigen Staatenwelt nach irgend einem Rechte zu beurteilen. Die staatengründenden Personen sind stets einer Rechtsordnung unterworfen, an der gemessen ihre Handlungen, ehe die Gründung selbst erfolgt ist, entweder als rechtswidrig oder als rechtmässig erscheinen.
Strona 17 - Staatsschulden übergegangen sind oder übergehen, 2) demnächst zur Deckung der zu Staatsausgaben erforderlichen Mittel, welche anderenfalls durch Aufnahme neuer Anleihen beschafft werden müßten, 3) endlich zum Ankaufe von Staatsschuldverfchreibungen verwendet wird.
Strona 20 - Die verbündeten Fürsten und freien Städte kommen überein, den Unterthanen der deutschen Bundesstaaten folgende Hechte zuzusichern: a) Grundeigentum ausserhalb des Staates, den sie bewohnen, zu erwerben und zu besitzen, ohne deshalb in dem fremden Staate mehreren Abgaben und Lasten unterworfen zu sein als dessen eigene Unterthanen.
Strona 58 - Staatsrechtes, als die vom Staatsleben in Reich und Einzelstaaten in der letzten Zeit weit überflügelte Disziplin des Verwaltungsrechtes, als die in Deutschland viel zu wenig gewertete Disziplin des Völkerrechtes bedürfen in hohem Grade der monographischen Einzelarbeit. Die redaktionelle Leitung der Sammlung hat Prof. Dr. Stier-Somlo (Bonn, Kronprinzenstrasse 3), an den auch für die Sammlung bestimmte Arbeiten zu senden sind, übernommen. Die Herausgeber. Die „Abhandlungen aus dem Staats-,...
Strona 40 - Art. 6. Die Dauer des Bündnisses ist bis zum Abschluß des neuen Bundesverhältnisses, eventuell auf ein Jahr festgesetzt, wenn der neue Bund nicht vor Ablauf eines Jahres geschlossen sein sollte.